DIREKTE DEMOKRATIE

Vom Tod europäischer Werte
Europa war einst Kunst, Geist und Demokratie. Heute geht es nur noch um Haushaltsdefizite, Schulden und Sparprogramme. Wir müssen uns auf unsere Ursprünge besinnen!
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/sahra-wagenknecht-zur-schuldenkrise-vom-tod-europaeischer-werte-11732949.html

Schluss mit Mephistos Umverteilung!
Auch Eurobonds werden nicht helfen: Die Finanzkrise, von neoliberaler Politik verschuldet, greift vor allem den Mittelstand an - und damit die Demokratie. Aber noch ist es nicht zu spät.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kapitalismus/europa-in-der-krise-schluss-mit-mephistos-umverteilung-11554102.html

Der Piraten-Hype ist ungebrochen. Dabei haben sie kein Programm, keine schlagkräftige Organisation und keine Strategie. Aber es gibt trotzdem sechzehn Gründe, die ihren momentanen Erfolg erklären

Auch auf ihrem Parteitag in Neumünster hat sich wieder gezeigt, die Piraten haben kein Programm, keine schlagkräftige Organisation und keine Strategie. Trotzdem ist der Piraten-Hype ungebrochen, in Umfragen kommen sie auf bis zu 13 Prozent. Der Einzug in die Landtage von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen scheint sicher zu sein. Längst hat die Piratenkogge Kurs auf den Bundestag genommen. Die etablierten Parteien können machen was sie wollen, jede Kritik prallt von der jungen Partei und ihren Anhängern ab. Die Partei hat einen Lauf und fast scheint es, als könne die Partei nicht einmal über sich selber stolpern.
http://www.cicero.de/berliner-republik/warum-die-piraten-nicht-zu-stoppen-sind/49129

Die Turbulenzen um Banken, Staatsschulden und den Euro verwirren Politiker, Journalisten und Bürger – es hat den Anschein, als sei Hysterie ein Rohstoff der Kasinoökonomie. Dabei sind viele Mythen in Umlauf: Wird Deutschland zum Zahlmeister Europas? Leben wir wirklich über unsere Verhältnisse? Oder hat die Krise ganz andere, komplexere Ursachen? Heiner Flassbeck wirft einen anderen und provokanten Blick auf das ökonomische Desaster, das Europa derzeit in Atem hält.
http://www.suhrkamp.de/buecher/zehn_mythen_der_krise-heiner_flassbeck_6220.html

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter des Österreichischen Parlaments,

Das von der Regierung vorgelegte Sparpaket ist für ÖsterreicherInnen, denen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz ein Anliegen sind, keineswegs zufriedenstellend.. Als Abgeordnete haben Sie die Möglichkeit darauf Einfluss zu nehmen.

Wir ersuchen Sie, sich für mehr Verteilungsgerechtigkeit und für die Ökologisierung des Steuersystems einzusetzen, insbesondere:
Höhere Besteuerung von Vermögen und von Einkommen aus Vermögen
Keine Kürzung der Sozialausgaben
Abschaffung von Steuerprivilegien für Firmenautos und stufenweise Einführung einer CO2-Abgabe
Investitionen in den öffentlichen Verkehr und besonders in den Verkehr auf der Schiene
Förderung alternativer Energien und energiesparender Maßnahmen

Die Konsolidierung des Budgets darf nicht dazu führen, dass die Schwächsten und jene, die ohnedies schon arm sind, noch mehr belastet werden. Außerdem darf trotz Finanzkrise auf den Klimaschutz nicht vergessen werden.